Am 12. Juni 2008 hat eine Mehrheit in einer
Volksabstimmung in Irland den Lissabon - Vertrag abgelehnt. Attac hat
zwischen dem 11. und 16. Juni vier Presseerklärungen
abgegeben, die ich mit formuliert habe.
Hier mein Leserbrief zur Forderung von
Außenminister Steinmeier, Irland sollte eine EU-Pause einlegen
Rechtzeitig zum 50 jährigen Jubiläum der EU
haben sich die europäischen Attacs auf 10 Prinzipien
für eine neue EU geeinigt. Damit ist klar: Attac sagt nicht
nur "Non" zum gescheiterten Verfassungsvertrag, sondern benennt
konkrete Alternativen.
Hier finden Sie ein Begleitschreiben
der europäischen Attacs über die Bedeutung der 10 Prinzipien
und wie es dazu kam
Zum Verfassungsvertrag für die EU, der z.Zt, in
den Ländern zur Ratifizierung ansteht,
finden Sie hier einen Aufruf von Attac,
den ich mit unterschrieben habe.
Hier finden Sie von mir eine Erklärung für mein Nein zu diesem
Verfassungsvertrag
Und hier finden Sie Vorstellungen eines künftigen Europas
Hier finden Sie Vorstellungen zur
europäischen Harmonisierung
der Steuer- und Sozialsysteme
Und hier einen Text zu den Aufgaben in
Bezug auf die Globalisierung
Soziale Republik
Europa
Unser Verein der
sozialdemokratischen und sozialistischen Linken hat
leider ein vorläufiges Ende gefunden:
Was 1999/2000 so gut begonnen hatte und zu
intensiver Zusammenarbeit
der linken
Sozialisten und Sozialdemokraten in Europa geführt hatte,
ist leider nach den letzten französischen Nationalwahlen
eingeschlafen. Die Gauche Socialistes zerfielen in drei neue
Strömungen. Sie
waren aber neben den deutschen die wichtigsten AktivistInnen. Im
Bericht über die Tagung vom 25.6.03 in Brüssel ist
nachzulesen,
wie nachhaltig die Störung war. Danach hat es kein weiteres
Treffen mehr gegeben. Es gilt also nun, unseren Verein neu zu beleben.
Denn ohne eine enge Zusammenarbeit der Linken in Europa wird unsere
Vision einer Sozialen Republik Europa niemals Wirklichkeit werden.
Darum sind wir dabei, einen neuen Anlauf zu nehmen. Im Dezember 2004
wird es einen Neustart geben.
31.01.2005:
Tja, das war wohl nichts. Im Augenblick ist das Interesse wohl erlahmt.
Schade! Ich bin sicher, es wird über kurz oder lang einen
Neuanfang geben, weil es objektiv notwendig ist. Den müssen
allerdings andere machen, nicht ein Rentner wie ich.